دانلود کتاب Der Erwerb digitaler Werkexemplare zur privaten Nutzung

فهرست مطالب :

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
§ 1 Problemaufriss
§ 2 Untersuchungsgegenstand
A. „Objekt der Untersuchung“
I. Digitale Werkexemplare
II. Übertragungswege
III. Erwerb zur dauerhaften Nutzung
IV. Speicherung „in der Cloud“
B. Relevante Akteure (Begriffsbestimmung)
I. Rechteinhaber
II. Diensteanbieter
III. Nutzer/Erwerber
Teil 1: Urheberrechtlicher Rahmen
§ 3 Erwerb und Speicherung des digitalen Werkexemplars
A. Urheberrechtlich relevante Handlungen
B. Rechtfertigung durch Schranken
I. Privatkopie (§ 53 Abs. 1 S. 1 UrhG)
1. Voraussetzungen
2. Einschränkung: Keine ganzen Bücher (§ 53 Abs. 4 lit. b) UrhG)
II. Archivierung (§ 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 UrhG)
III. Bestimmungsgemäße Benutzung (§ 69d Abs. 1 UrhG)
1. Hintergrund und Inhalt
2. „Berechtigter“
C. Zwischenergebnis
§ 4 Wiedergabe des digitalen Werkexemplars
A. Urheberrechtliche Relevanz der Wiedergabe digitaler Werkexemplare
B. Rechtfertigung durch Schranken
I. Zulässigkeit ephemerer Vervielfältigungen (§ 44a UrhG)
1. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind
2. Zweck: rechtmäßige Nutzung (§ 44a Nr. 2 UrhG)
a. Der Begriff der rechtmäßigen Nutzung
b. EuGH Murphy
c. EuGH Filmspeler
d. Bewertung
II. Privatkopie (§ 53 Abs. 1 S. 1 UrhG)
III. Bestimmungsgemäße Benutzung (§ 69d Abs. 1 UrhG)
C. Zwischenergebnis
§ 5 Weiterverkauf des digitalen Werkexemplars
A. Urheberrechtliche Relevanz des Weiterverkaufs digitaler Werkexemplare
I. Übergabe eines Datenträgers
II. Digitale Versendung einer Datei
III. Zugang zu externem Speicherplatz
B. Privilegierung durch den Erschöpfungsgrundsatz
I. Anwendungsbereich des Erschöpfungsgrundsatzes gem. §§ 17 Abs. 2 und 69c Nr. 3 UrhG
II. Die Rechtsprechung des EuGH
1. Erschöpfung bei unkörperlichen Computerprogrammkopien
2. Anwendung der UsedSoft-Rechtsprechung auf andere Werkarten?
3. Erschöpfung im Rahmen des E-Lending?
4. Erschöpfung bei Weitergabe einer Sicherungskopie?
III. Erweiterung des Erschöpfungsgrundsatzes auf digitale Werkexemplare
1. Argumente für und wider die Erweiterung des Erschöpfungsgrundsatzes
2. Stellungnahme
C. Zwischenergebnis
Ergebnis Teil 1
Teil 2: Schuldrechtliche Wertungen
§ 6 Verträge über digitale Inhalte im Europäischen Recht
A. Verbraucherrechte-Richtlinie
I. Definitionen und Anwendungsbereich
II. Informationspflichten
III. Widerrufsrecht und Rückabwicklung
IV. Folgen für die vertragstypologische Einordnung
B. Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht
I. Entstehungsgeschichte
II. Definition und Anwendungsbereich
III. Pflichten des Lieferanten
1. Informationspflichten
2. Vertragsgemäßheit
3. Bereitstellung
a. Tatsächliche Nutzungsmöglichkeit
b. Rechtliche Nutzungsmöglichkeit
IV. Widerrufsrecht und Rückabwicklung
V. Folgen für die vertragstypologische Einordnung
C. Vorschlag für eine Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte
I. Anwendungsbereich
II. Vertragsgemäßheit der digitalen Inhalte
1. Einsatz technischer Schutzmaßnahmen
2. Besonderheiten bei für einen begrenzten Zeitraum bereitgestellter digitaler Inhalte
III. Bereitstellung
1. Tatsächliche Nutzungsmöglichkeit
2. Rechtliche Nutzungsmöglichkeit
IV. Beendigung wegen Nicht- oder Schlechterfüllung des Vertrags
V. Sonderkündigungsrecht und Kündigungsrecht
VI. Folgen für die vertragstypologische Einordnung
D. Zwischenergebnis
§ 7 Einordnung im Deutschen Recht
A. Lizenzvertrag
I. Die Grundlagen des Lizenzvertrags
II. Divergenzen in der typischen Interessenlage
III. Fehlende Treuepflichten
IV. Rückrufsrechte
V. Zwischenergebnis
B. Gebrauchsüberlassungsvertrag
I. Regelmäßiger Leistungsaustausch
II. Keine dauerhafte Rechtsbeziehung
III. Keine Rückgabepflicht
IV. Zwischenergebnis
C. Werkvertrag
D. Kaufvertrag
I. Leitbild und Charakteristika des Kaufvertrags
II. Kaufrechtliches Synallagma
III. Wirtschaftliche Identität
IV. Vermögensverschiebung
E. Zwischenergebnis
Ergebnis Teil 2
Teil 3: Gegenstand des Erwerbs
§ 8 Strukturierung des Erwerbsgegenstands
A. Unterteilung nach Phasen der Erstellung
B. Unterteilung nach Informationsdimensionen
I. Strukturelle Dimension
II. Syntaktische Dimension
III. Semantische Dimension
IV. Pragmatische Dimension
V. Informationsdimensionen als Abgrenzungskriterien für digitale Inhalte
C. Der hierarchische Aufbau von Daten, Information und Wissen
I. Daten
II. Information und Wissen
III. Digitale Inhalte in der hierarchischen Ordnung
D. Funktionale Betrachtung nach Ebenen
I. Körperliche Ebene
II. Daten-Ebene
III. Geistige Ebene
E. Zwischenergebnis
§ 9 Rechtsposition des Erwerbers im Hinblick auf die digitalen Daten
A. Herkömmliche Ansichten zu Rechten an digitalen Daten
I. „Sonstiger Gegenstand“ i. S. v. § 453 BGB
II. Daten als Sache
III. Sacheigenschaft vermittelt durch das Speichermedium
1. Daten als „Veränderungen des Trägermaterials“
2. Daten als wesentlicher Bestandteil der Hauptsache
3. Anwendung auf Fälle des Online-Erwerbs und der dezentralen Speicherung
4. Träger(un)abhängigkeit
5. Zwischenergebnis
B. Recht an digitalen Daten vermittelt über die in ihnen enthaltenen Informationen
I. Rechte an digitalen Daten aufgrund eines Schutzes von Geschäftsgeheimnissen
II. Rechte an digitalen Daten aufgrund Datenschutzrechts
III. Immaterialgüterrecht sui generis für digitale Daten
1. Schutzgegenstand und Schutzumfang von Immaterialgüterrechten
2. (Potentieller) Schutzgegenstand und Schutzumfang von digitalen Daten
C. Dateneigentum in Analogie zu § 903 BGB
I. Planwidrige Regelungslücke
1. Numerus clausus-Prinzip
2. Ausreichender Schutz digitaler Daten ohne Anerkennung als Eigentum
3. Zwischenergebnis
II. Vergleichbare Interessenlage
1. Keine strikte Begrenzung auf körperliche Gegenstände
2. Inhalt und Zweck von Eigentum
a. Abgrenzbarkeit
aa. Abgrenzbarkeit bei virtuellen Gegenständen und Räumen
bb. Abgrenzbarkeit bei digitalen Werkexemplaren
b. Beherrschbarkeit
c. Ausschließlichkeitsrechte an Daten
d. Cloud Computing
III. Zwischenergebnis
D. Ausschließliche Rechte
I. Abwehrbefugnis
II. Herausgabeanspruch
III. Abwehr nicht-rivalisierender Nutzungen
1. Hintergrund der Begrenzung auf rivalisierende Nutzungen
2. Partielle Erweiterung auf nicht-rivalisierende Nutzungen
E. Rechtsinhaberschaft
I. Originäre Rechtsinhaberschaft
1. Eigentümer des Trägermediums
2. „Geistiger Urheber“
3. „Skribent“
II. Verhältnis zum Sacheigentum
1. Rechtsverlust des Sacheigentümers durch Verarbeitung
2. Konkurrenz zwischen Sacheigentum und Dateneigentum
F. Übertragbarkeit
G. Zwischenergebnis
§ 10 Rechtsposition des Erwerbers im Hinblick auf den geistigen Inhalt des Werkexemplars: Genussrecht
A. Abgrenzung zu anderen Berechtigungen
I. Einwilligung
II. Schuldrechtliche Gestattung
III. Einfaches Nutzungsrecht
1. Zweck
2. Trennung von Sacheigentum und Nutzungsrecht
3. Beteiligte
B. Merkmale
I. Dingliche Wirkung
1. Merkmale der dinglichen Wirkung
2. Dingliche Wirkung im Urheberrecht
a. Begriffsklärung
b. Meinungsstand zur dinglichen Rechtsnatur einfacher Nutzungsrechte
c. Die Entscheidungen des BGH zum Bestand von Unterlizenzen
aa. BGH Reifen Progressiv
bb. BGH M2Trade
cc. BGH Take Five
d. Diskussion der Entscheidungen in der Literatur
3. Dingliche Wirkung des Genussrechts
a. (Tatsächliche) Typische Interessenlage beim Genussrecht
aa. Unmittelbare, nicht lediglich vermittelte Berechtigung
bb. Sukzessionsschutz
cc. Insolvenzfestigkeit
dd. Klageschutz
b. Vereinbarkeit mit sachenrechtlichen Grundsätzen
aa. Grundsatz des Numerus clausus
bb. Bestimmtheitsgrundsatz
cc. Publizität
II. Verhältnis des Genussrechts zum Urheberrecht
III. Übertragbarkeit
1. Übertragbare und unübertragbare dingliche Rechte des BGB
2. Übertragbarkeit urheberrechtlicher Nutzungsrechte
3. Übertragbarkeit des Genussrechts
C. Einräumung
I. Verfügung
II. Geltung des Abstraktionsprinzips
1. Geltung des Abstraktionsprinzips im Urheberrecht
2. Fehler im Kaufvertrag
3. Fehler im Rechtsverhältnis zwischen Diensteanbieter und Rechteinhaber
D. Umfang
I. Übertragungszwecklehre
II. Bestimmungsgemäße Benutzung gem. § 69d Abs. 1 UrhG
III. „Weitgedachter“ Erschöpfungsgrundsatz
IV. Ergebnisse für das Genussrecht
E. Zwischenergebnis
§ 11 Einfluss vertraglicher Einschränkungen
A. Schuldrechtliche oder dingliche Wirkung von Endnutzerverträgen
B. Wirksame Einbeziehung
I. Vereinbarung nach §§ 145 ff. BGB
II. Wirksame Einbeziehung nach § 305 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BGB
C. Inhaltliche Wirksamkeit
I. Beschränkung der Nutzungsumgebung
1. Wesentliche Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB
2. Wesentliche Rechte und Pflichten aus dem Vertrag, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB
II. Begrenzung (der zulässigen Anzahl) von (Sicherungs-)Kopien
1. Wesentliche Grundgedanken der gesetzlichen Regelung
2. Wesentliche Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
III. Untersagung des Weiterverkaufs
1. Wesentliche Grundgedanken der gesetzlichen Regelung
2. Wesentliche Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
D. Zwischenergebnis
Ergebnis Teil 3
Thesen der Arbeit
Literaturverzeichnis
Sachregister