دانلود کتاب Verfassungslehre

فهرست مطالب :

Inhaltsverzeichnis
I. Abschnitt: Begriff der Verfassung
§ 1 Absoluter Verfassungsbegriff (Die Verfassung als einheitliches Ganzes)
I. Verfassung als Gesamtzustand konkreter Einheit und Ordnung oder als Staatsform („Form der Formen\") — oder als Prinzip der Bildung der politischen Einheit
II. Verfassung im normativen Sinne („Norm der Normen\")
§ 2 Relativer Verfassungsbegriff (Die Verfassung als eine Vielheit einzelner Gesetze)
I. Auflösung der Verfassung in Verfassungsgesetze
II. Die geschriebene Verfassung
III. Erschwerte Abänderbarkeit als formales Kennzeichen des Verfassungsgesetzes
§ 3 Der positive Verfassungsbegriff (Die Verfassung als Gesamtentscheidung über Art und Form der politischen Einheit)
I. Die Verfassung als Akt der verfassunggebenden Gewalt
II. Die Verfassung als politische Entscheidung
III. Der Kompromißcharakter der Weimarer Verfassung
§ 4 Idealbegriff der Verfassung (in einem auszeichnenden Sinne, wegen eines bestimmten Inhalts so genannte „Verfassung\")
I. Vieldeutigkeit der Idealbegriffe, insbesondere Freiheit
II. Der Idealbegriff der bürgerlich-rechtsstaatlichen Verfassung
III. Die beiden Bestandteile der modernen Verfassung
§ 5 Die Bedeutungen des Wortes „Grundgesetz\", Grundnorm oder lex fundamentalis (Zusammenfassende Übersicht)
I. 9 Bedeutungen des Wortes Grundgesetz
II. Verbindungen der verschiedenen Bedeutungen
III. Verfassung bedeutet im vorliegenden Buch Verfassung im positiven Sinne
§ 6 Entstehung der Verfassung
I. Eine Verfassung entsteht durch einseitige Entscheidung oder gegenseitige Vereinbarung
II. Geschichtliche Übersicht über die Entstehung der modernen europäischen Verfassungen
§ 7 Die Verfassung als Vertrag (Der echte Verfassungsvertrag)
I. Unterscheidung des sog. Staats- oder Sozialvertrages vom Verfassungsvertrag
II. Der echte Verfassungsvertrag als Bundesvertrag. Unechte Verfassungsverträge innerhalb einer politischen Einheit
III. Der echte Verfassungsvertrag als Status-Vertrag (Kritik des Satzes: pacta sunt servanda)
IV. Verfassung und völkerrechtliche Verträge
§8 Die verfassunggebende Gewalt
I. Die verfassunggebende Gewalt als politischer Wille
II. Subjekt der verfassunggebenden Gewalt
III. Betätigung der verfassunggebenden Gewalt, insbesondere die demokratische Praxis
§9 Legitimität einer Verfassung
I. Arten der Legitimität einer Verfassung
II. Legitimität einer Verfassung bedeutet nicht, daß eine Verfassung nach früher geltenden Verfassungsgesetzen zustande gekommen ist
III. Dynastische und demokratische Legitimität
§ 10 Folgerungen aus der Lehre von der verfassunggebenden Gewalt, insbesondere der verfassunggebenden Gewalt des Volkes
I. Ständiges Vorhandensein (Permanenz) der verfassunggebenden Gewalt
II. Kontinuität des Staates bei Verfassungsbeseitigung und -durchbrechung, sofern nur die verfassunggebende Gewalt die gleiche bleibt
III. Das Problem der Kontinuität bei Änderung des Subjekts der verfassunggebenden Gewalt (Verfassungsvernichtung)
IV. Unterscheidung der verfassunggebenden Gewalt des Volkes von jeder konstituierten, d. h. verfassungsgesetzlichen Gewalt
§ 11 Aus dem Begriff der Verfassung abzuleitende Begriffe (Verfassungsänderung, Verfassungsdurchbrechung, Verfassungssuspension, Verfassungsstreitigkeit, Hochverrat)
I. Übersicht
II. Verfassungsgesetzliche Verfassungsänderungen (Verfassungsrevision, Amendement)
III. Verfassungsstreitigkeiten
IV. Die Verfassung als Angriffs- und Schutzobjekt bei Hochverrat
II. Abschnitt: Der rechtsstaatliche Bestandteil der modernen Verfassung
§12 Die Prinzipien des bürgerlichen Rechtsstaates
I. Unterscheidung des rechtsstaatlichen Bestandteils vom politischen Bestandteil der modernen Verfassung
II. Der Begriff des Rechtsstaates
§13 Der rechtsstaatliche Gesetzesbegriff
I. Recht und Gesetz im bürgerlichen Rechtsstaat
II. Der sog. formelle Gesetzesbegriff
III. Der politische Gesetzesbegriff
IV. Die Bedeutung des generellen Charakters der Rechtsnorm
§ 14 Die Grundrechte
I. Geschichtliche Übersicht
II. Geschichtliche und rechtliche Bedeutung der feierlichen Erklärung von Grundrechten
III. Sachliche Einteilung und Unterscheidung der Grundrechte
IV. Institutionelle Garantien sind von Grundrechten zu unterscheiden
V. Grundpflichten sind im bürgerlichen Rechtsstaat nichts anderes als verfassungsgesetzliche Pflichten
VI. Einteilung der Grundrechte hinsichtlich des Schutzes gegen Einschränkungen und Eingriffe
§ 15 Die Unterscheidung (sog. Teilung) der Gewalten
I. Die geschichtliche Entstehung der Lehre von der Gewaltenunterscheidung
II. Trennung und Balancierung der Gewalten
§ 16 Bürgerlicher Rechtsstaat und politische Form
I. Die Verfassung des bürgerlichen Rechtsstaates ist immer eine gemischte Verfassung
II. Die zwei Prinzipien politischer Form (Identität und Repräsentation)
III. Begriff der Repräsentation
IV. Die moderne Verfassung als Verbindung und Mischung bürgerlich- rechtsstaatlicher Prinzipien mit politischen Formprinzipien
III. Abschnitt: Der politische Bestandteil der modernen Verfassung
§ 17 1. Die Lehre von der Demokratie, Grundbegriffe
I. Übersicht über einige Begriffsbestimmungen
II. Der Begriff der Gleichheit (allgemeine Menschengleichheit, substantielle Gleichheit)
III. Definition der Demokratie
§ 18 Das Volk und die demokratische Verfassung
I. Das Volk vor und über der Verfassung
II. Das Volk innerhalb der Verfassung (Wahlen und Abstimmungen)
III. Das Volk neben der verfassungsgesetzlichen Regelung (öffentliche Meinung)
IV. Übersicht über die Bedeutungen des Wortes „Volk\" für eine moderne Verfassungslehre
§ 19 Folgerungen aus dem politischen Prinzip der Demokratie
I. Allgemeine Tendenzen
II. Der Staatsbürger in der Demokratie
III. Die Behörden (demokratische Methoden der Bestimmung von Behörden und Beamten)
§ 20 Anwendungen des politischen Prinzips der Demokratie auf den einzelnen Gebieten des staatlichen Lebens
I. Demokratie und Gesetzgebung
II. Demokratie und Regierung
III. Demokratie und völkerrechtlicher Verkehr
IV. Demokratie und Verwaltung
V. Demokratie und Justiz
§ 21 Grenzen der Demokratie
I. Grenzen des Prinzips der Identität
II. Grenzen aus der Natur des Volkes
III. Grenzen in der Praxis der heutigen Demokratie
IV. Kritik des Satzes: „Mehrheit entscheidet\"
§ 22 2. Die Lehre von der Monarchie
I. Begründungen der Monarchie (theokratische, patriarchalische, patrimoniale, Beamten- und zäsaristische Monarchie)
II. Verfassungstheoretische Bedeutung der verschiedenen Rechtfertigungen der Monarchie
III. Die Stellung des Monarchen in der modernen Verfassung
IV. Der Staatspräsident in einer republikanischen Verfassung
§ 23 3. Aristokratische Elemente in modernen bürgerlich-rechtsstaatlichen Verfassungen
I. Das aristokratische Prinzip als Mittel der Gewaltenunterscheidung
II. Idee und Rechtfertigung des Zweikammersystems
III. Die geschichtlichen Typen des Zweikammersystems (Oberhaus, Herrenhaus, Senat, Staatenhaus)
IV. Zuständigkeit und Befugnisse des Oberhauses
V. Unvereinbarkeit der Doppelmitgliedschaft
§ 24 4. Das parlamentarische System
I. Vieldeutigkeit des Wortes „Parlamentarismus\"
II. Die ideellen Grundlagen des parlamentarischen Systems
III. Folgerungen aus dem Grundgedanken des parlamentarischen Systems
§ 25 Geschichtliche Übersicht über die Entwicklung des parlamentarischen Systems
I. Wichtigste Daten der geschichtlichen Entwicklung in England
II. Die Entwicklung in Frankreich und Belgien
III. Die Entwicklung in Deutschland
§ 26 Übersicht über die Gestaltungsmöglichkeiten des parlamentarischen Systems
I. Entscheidender Gesichtspunkt: Übereinstimmung von Parlament und Regierung
II. Mittel, um die Übereinstimmung zu bewirken
III. „Fälle\" der parlamentarischen Verantwortlichkeit
§ 27 Das parlamentarische System der Weimarer Verfassung
I. Die Verbindung der vier Untersysteme
II. Übersicht
III. Die Praxis des parlamentarischen Systems der Weimarer Verfassung
§ 28 Die Auflösung des Parlaments
I. Arten der Auflösung
II. Das Auflösungsrecht des Reichspräsidenten
IV. Abschnitt: Verfassungslehre des Bundes
§ 29 Grundbegriffe einer Verfassungslehre des Bundes
I. Übersicht über die Arten zwischenstaatlicher Beziehungen und Verbindungen
II. Folgerungen aus der Begriffsbestimmung des Bundes
III. Die rechtlichen und politischen Antinomien des Bundes und ihre Aufhebung durch das Erfordernis der Homogenität
§ 30 Folgerungen aus den Grundbegriffen der Verfassungslehre des Bundes
I. Jeder Bund hat als solcher eine politische Existenz mit einem selbständigen jus belli
II. Jeder Bund ist als solcher sowohl völkerrechtliches wie staatsrechtliches Subjekt
III. Jeder Bund hat ein Bundesgebiet
IV. Bundesrepräsentation, Bundeseinrichtungen und -behörden, Bundeszuständigkeit
V. Hochverräterische Unternehmungen gegen den Bund
VI. Demokratie und Föderalismus
Register
Register der Artikel der Reichsverfassung
Namenregister
Sachregister